Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 15 - 01.06.2022
Krisengewinne sozial gerecht verteilen!

DGB Bremen begrüßt die Bundesratsinitiative zur Besteuerung von Übergewinnen

Krisen treffen nicht alle gleich. Sie führen auf der einen Seite zu massiven Verlusten, gerade für die, die wirtschaftlich ohnehin nicht auf stabilen Beinen standen. Das sind, wie so oft, Haushalte mit kleinen oder mittleren Einkommen. Für andere bedeuten sie aber auch Gewinne. In der aktuellen Krise sind das vor allem Öl- und Energiekonzerne, die sich durch Marktspekulationen über sogenannte Übergewinne freuen können. Das sind Gewinne, die über die erwarteten und normalen Gewinne hinausgehen. Diese sind keineswegs allein auf Innovationen oder steigende Rohölpreise rückführbar.

Bremen hat daher eine Bundesratsinitiative gestartet, die eine Besteuerung von Übergewinnen vorsieht. Vorbilder gibt es dafür bereits, wie in Italien oder England. Laut Wirtschaftsexperte Prof. Rudolf Hickel gibt es Möglichkeiten, diesen Vorbildern zu folgen und eine seriöse Unterscheidung in Normal- und Übergewinne vorzunehmen.

Der DGB in Bremen hält diesen Vorstoß für gerecht: „Der Anspruch an diese Form der Umverteilung ist absolut gerechtfertigt. Jetzt kommt es darauf an, den Vorschlag in einen Gesetzesentwurf zu gießen, der eine rechtlich haltbare und ökonomisch sinnvolle Umverteilung möglich macht“, sagt Ernesto Harder, Vorsitzender des DGB Bremen.

 


Nach oben

RSS-Feed

Subscribe to RSS feed
Unsere aktuellen Pressemitteilungen