Deutscher Gewerkschaftsbund

16.09.2021
#schlaglicht 9/2021

Armut im Land Bremen wirksam bekämpfen!

Das Armutsrisiko in Deutschland 2019 ist auf dem höchsten Stand seit Jahren – obwohl die Arbeitsmarktlage in einigen Branchen da noch sehr gut war. Die Corona-Krise hat zu einer Verschärfung der Situaition beigetragen. Bremen ist seit Jahren trauriger Spitzenreiter bei der Armutsgefährdungsquote. Jede*r Vierte verdient weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens und ist somit von Armut gefährdet. Bremen ist damit weit über dem deutschen Schnitt von knapp 16 Prozent.

Nicht alle Menschen haben ein ähnlich hohes Risiko, in die Armut abzurutschen. Besonders betroffen sind vor allem Arbeitslose, Alleinerziehende oder kinderreiche Familien. So sind über die Hälfte der Haushalte mit Alleinerziehenden im Land Bremen von Armut bedroht. Auch Altersarmut und Kinderamut nehmen seit Jahren zu, die Armutsquote von Rentner*innen hat sich seit 2005 auf fast 18 Prozent verdoppelt. Besonders alarmierend ist, dass selbst die Armut bei Erwerbstätigen seit Jahren zunimmt.

Im Land Bremen ist die hohe Arbeitslosenquote eine Erklärung für das hohe Armutsrisko. Menschen ohne Ausbildung oder Langzeitarbeitslose haben keine guten Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt, doch von diesen Menschen gibt es in Bremen viele. Hier muss dringend nachgebessert werden, das Teilhabechancengesetz ist hier ein wichtiger erster Schritt. Zusätzlich muss Bremen mehr in sozialen Wohnungsbau, die Kindertagesbetreuung und Bildung investieren. Außerdem müssen dringend zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden.

Eigentlich ist die Formel ganz simpel: Armut ist die Folge von zu geringem Einkommen und schlechter sozialer Sicherung. Der ständig wachsende Niedriglohnsektor sichert Menschen kein ausreichendes Einkommen. Arbeitslosengeld II bietet keinen sicheren Schutz vorm Abrutschen in die Armut. Zudem sind Sozialleistungen wie Arbeitlosengeld, Krankengeld oder Erwerbs-mindesrungsrente abhängig vom Einkommen. Ist dieses schon niedrig, dann reicht das reduzierte Einkommen im Ernstfall nicht aus, um Armut zu vermeiden. Dieses Problem kann nicht vom Land Bremen allein angepackt werden.

Daher fordert der DGB schon lange eine Erhöhung des Mindestlohnes auf mindestens 12 Euro und eine Stärkung der Tarfibindung. Ein ausreichendes Einkommen ist die beste Absicherung gegen Armut. Auch prekäre Beschäftigung muss weiter zurückgedrängt werden: Minijobs müssen ab dem ersten verdienten Euro in sozial-versicherungspflichtige Tätigkeiten umgewandelt werden, sachgrundlose Befristung und die missbräuchliche Werkverträge müssen abgeschafft werden. Zusätzlich müssen die sozialen Sicherungssysteme verbessert werden. Dazu gehört eine Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze und der längeren Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I, sowie eine Kindergrundsicherung. Es ist ein Skandal, dass in diesem Land so viele Menschen in Armut leben müssen. Das Thema gehört für die kommende Bundesrgierung ganz oben auf die Agenda.


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